Eintreten zur Kenntnis genommen.

Die Arbeitsgruppe traf sich am 19. Dezember 2022 zu einer weiteren Sitzung und nahm die Entscheide der beiden Gemeindeversammlungen Buchegg und Lüterswil-Gächliwil wohlwollend zur Kenntnis. Wir stellten fest, dass noch einige Ergänzungen in der Botschaft notwendig sind.

Die sehr klaren Entscheide in den beiden Gemeindeversammlungen im Dezember 2022 zum Eintreten auf die Fusion nimmt die Arbeitsgruppe zur Kenntnis und stellt fest, dass die Bevölkerung der Fusion gegenüber wohlwollend gestimmt ist. Der klare Entscheid wird dahingehend gedeutet, dass sachliche Gründe für eine Fusion sprechen.

Bis zur Urnenabstimmung braucht es noch klare Aussagen von den Verantwortlichen im Amt für Gemeinden, wie der Finanzausgleich nach einer allfälligen Fusion aussehen wird. Wichtig sind nun auch die Termine für Vorbereitungsarbeiten im Verlauf des Jahres 2023. Das Budget 2024 der fusionierten Gemeinde Buchegg muss umgehend nach der Urnenabstimmung gemeinsam vorbereitet werden. Bezüglich der Fusionsbeiträge wartet die Arbeitsgruppe die kantonale Abstimmung im März ab. Wir wurden bestärkt, dass wir die Fusionsüberlegungen unabhängig von allfälligen Beiträgen machen. Unbestritten ist aber, dass eine Fusion enormen Aufwand verursacht und ein grosse Mass an Personalressourcen bindet.

Die Arbeitsgruppe befasste sich zudem im Grundsatz mit Verträgen und Vereinbarungen. In die Botschaft soll ein Passus aufgenommen werden, dass nach einer allfälligen Fusion grundsätzlich bestehende Verträge und Vereinbarungen von den beiden Gemeinden übernommen werden und weiter­laufen bis zu einer allfälligen Überarbeitung. Die Versicherungsverträge sollen im Verlauf der 2. Hälfte 2023 von den beiden Finanzverwaltungen überprüft werden.

Im Verlauf des 1. Quartals müssen in der Gemeinde Lüterswil-Gächliwil die Personalfragen wie Delegation Gemeinderat und Ersatz-Gemeinderat, Kommissionsmitglieder und Delegierte geklärt werden.

Arbeitsgruppe Fusion
Buchegg und Lüterswil-Gächliwil