Einstimmigkeit und eindrucksvolle Zahlen an der DV der repla.
Zu Gast bei der Regiomech
Gäng wie gäng fanden sich Ende März die Delegierten der 40 Mitgliedergemeinden sowie zahlreiche Gäste aus Politik, Verwaltung und diversen Organisationen in der Industriehalle der Regiomech in Zuchwil ein. Wie die Regionalplanungsgruppe espaceSOLOTHURN (repla) ist auch die Regiomech eine Institution der 40 Regionsgemeinden um Solothurn. Vor der DV bot sich die Gelegenheit, die wertvolle Arbeit dieses Gemeindewerks im Bereich berufliche Integration auf einem Rundgang mit Geschäftsführer Ueli Schwaller kennenzulernen.
Da die Zahlen der repla stimmen und seitens der Mitgliedergemeinden keine neuen Projekte beantragt wurden, konnte repla Präsident Roger Siegenthaler zu einer unspektakulären DV begrüssen.
Rückblick auf Highlights
Rechnung, Budget und die geplanten Tätigkeiten führten zu keinen Diskussionen und die Delegierten genehmigten diese einstimmig. Im Fokus werden 2024 die Arbeiten zum fünften Agglomerationsprogramm stehen.
So blieb Zeit für einen kurzen Rückblick auf bisher Erreichtes. Und das lässt sich sehen: Die Menge des Abfalls, der in den letzten 20 Jahren durch das Anti-Littering Projekt der repla in Zusammenarbeit mit den Sozialwerken Perspektive und ProWork an Aare und Emme gesammelt wurde, ist eindrücklich: 11’000 Säcke à 100 Liter!
Ebenso stattlich ist die Menge an Bundesgeldern, die dank der Trägerschaft der repla in die Region flossen: 75 Mio. Franken für Verkehrsinfrastrukturen im Rahmen der Agglomerationsprogramme und 30 Mio. Franken für ökologische Vernetzungsprojekte an die Landwirtschaftsbetriebe der Region auf der Grundlage der Direktzahlungsmechanismen des Bundesamtes für Landwirtschaft.
KI folgt auf KI
Mit künstlicher Intelligenz hatte das letzte ordentliche Traktandum an der DV nichts zu tun. Hingegen mit Wahlen: Für Peter Heiniger, der infolge Pensionierung als Kantonsingenieur (KI) aus dem Vorstand der repla austritt, schlägt der Vorstand den neuen KI, Roger Schibler als Nachfolger vor. Mit grossem Applaus verabschiedeten die Delegierten den alten KI und wählen den Neuen in den Vorstand.
Information zur Kostenbeteiligung
Zum Schluss der Veranstaltung informierte Roger Siegenthaler und Matthias Reitze über den Stand der regionalen Kostenbeteiligung. Seit 2017 gibt es das Finanzierungsmodell für Einrichtungen von regionaler Bedeutung, das in einem aufwändigen Prozess mit allen Regionsgemeinden erarbeitet wurde. Zum Kreis der unterstützen Institutionen gehören das Stadttheater, das Naturmuseum, die Kunsteisbahn im Sportzentrum Zuchwil, die Jugend- und Integrationsarbeit des alten Spitals, die Zentralbibliothek und die Velostation am Bahnhof Solothurn. Fast 1.5 Mio Franken flossen von den Regionsgemeinden pro Jahr an die Institutionen.
Für die administrative Abwicklung der Zahlungen der Gemeinden an diese Institutionen haben die Delegierten vor sieben Jahren die repla beauftragt. Die Beitragsverwaltung ist ein reiner «Durchlauferhitzer» und in der Rechnung der repla nicht relevant: alles Geld, das von den Gemeinden nach einem Schlüssel einbezahlt wird, kommt zu 100% den Institutionen zu gut.
Die Finanzierung wird jeweils über eine vierjährige Leistungsvereinbarung geregelt. Da die zweite Periode 2025 endet, hat der Vorstand der repla eine Umfrage unter den Gemeinden lanciert, um die Akzeptanz dieses Finanzierungsmodells zu klären. Daraus resultierte eine sehr hohe Zustimmung zur weiteren Unterstützung dieser Institutionen.
Die Gemeinde Biberist möchte zudem, dass das Schlösschen Vorder-Bleichenberg ebenfalls in die Liste der beitragsberechtigten Institutionen aufgenommen wird.
Den abschliessenden Entscheid über die Weiterführung des Modells fällen die Delegierten an der DV 2025.
Matthias Reitze, Geschäftsführer
