Luterbach

20. Sitzung der Gemeinderatskommission (GRK) vom 24. April 2023.

Zu Beginn der von Gemeindepräsident Michael Ochsenbein präsidierten Kommissionssitzung behandelt das Gremium in 1. Lesung nicht weniger als 9 Pflichtenhefte der verschiedenen Kommissionen. Dabei werden keine Beschlüsse gefasst, die Verabschiedung der endgültigen Fassung der Pflichtenhefte obliegt dem Gemeinderat.

Die Diskussion dreht sich vor allem um redaktionelle Fragen, Formulierungen und Unklarheiten sowie um den Verteiler der Sitzungsprotokolle, der neu erstellt werden muss, wie die Gemeindeschreiberin Christa Löffler ausführt. Während die meisten Pflichtenhefte kaum zu Diskussionen Anlass geben, gibt bei der Bau- und der Werkkommission die Finanzkompetenz zu reden. Während die Pflichtenhefte der Kommission für ein attraktives Luterbach im Seniorenalter und der Sicherheitskommission sowie der Planungskommission kaum zu Diskussionen Anlass geben, wird das «Reglement» der Umwelt- und Energie-kommission eingehend diskutiert. Vor allem die Fragen der Zuständigkeiten und Aufgaben der Kommission geben hier zu reden.

Ein weiteres gewichtiges Thema ist die Überarbeitung 2023 der Dienst- und Gehaltsordnung (DGO), die wie die Behandlung der Pflichtenhefte in 1. Lesung erfolgt. Die DGO wird an die Fassung des Kantons Solothurn an-gelehnt. Im Anschluss erläutert der Gemeindepräsident die Einreihung des Gemeindepersonals, welche keine oder nur rudimentäre Änderungen aufweist. Die Lohntabelle der Gemeinde orientiert sich neu an der kantonalen Regelung. Schliesslich wird die DGO zu einer 2. Lesung im Gemeinderat überwiesen. Die Teilrevision der DGO muss abschliessend der Gemeindeversammlung zur Genehmigung vorgelegt werden.

Der Gemeinderat hat sich für die Legislatur 2021 bis 25 Ziele gesetzt. Die Verantwortlichen wurden gebeten, auf diese Sitzung einen Zwischenstand des Zielerreichungsgrades zu geben. Die Ressortleiter geben den Zwischenstand bekannt und dieser ist in verschiedenen Teilen sehr unterschiedlich. Momentan befindet sich der Rat in einer Zwischenphase, doch haben einige Ressorts ihre Ziele bereits zu 100 % erreicht. Die meisten Verantwortlichen sind aber damit beschäftigt, ihre Ziele zu verwirklichen.

Ferner hat die Kommission …
… die bisherigen Delegierten des Zweckverbands Alters- und Pflegeheim Derendingen-Luterbach für den Zweckverband Pflegeorganisation Derendingen-Deitingen-Luterbach gewählt.
… Philipp Somaini einstimmig als neuen Mitarbeiter Werkhof mit Stellvertreterfunktion gewählt.

Arnold Seiler, Gemeinderatsberichterstatter