16. Sitzung des Gemeinderates | 25. Sitzung der Gemeinderatskommission.
Gemeindepräsident Michael Ochsenbein eröffnet die Sitzung mit einem kurzen Rückblick auf das gelungene Dorffest, bevor man die reich befrachtete Traktandenliste in Angriff nimmt. Zu Beginn der Sitzung wird die Demission von Simon Luder aus dem Gemeinderat gutgeheissen. Als Ersatz wird Jean-Pierre Häni in den Rat gewählt und vereidigt.
Ein erster Schwerpunkt sind Themen aus dem Bereich Primarschule Luterbach. Nach einer kurzen Einleitung durch Ressortleiter Pascal Jacomet stellt Schulleiter Michael Vescovi, der zusammen mit Michael Flury, Bernadette Villiger und Giorgio Ranfaldi einer Arbeitsgruppe angehört, das Konzept Informatische Bildung der Primarschule Luterbach, vor. Da das bestehende Konzept bereits 2017 eingeführt wurde, wird nun eine Überarbeitung nötig. Der grösste Unterschied zum früheren Konzept ist, dass die Schule Luterbach vorsieht, bereits ab der 3. Klasse auf das 1:1- Computing umzusteigen. Dabei werden alle Schülerinnen und Schülern ein eigenes Gerät erhalten, welches sie einsetzen lernen und nach Hause mitnehmen können. Als Geräte werden Tablets (konkret iPads) festgelegt, welche handlicher und günstiger in der Anschaffung sind als Notebooks. Der Antrag «Genehmigung Konzept Informatische Bildung der Primarschule Luterbach ab dem Schuljahr 2023/24» wird einstimmig genehmigt. Von anfangs März bis Ende Mai 2023 führte die Fachhochschule Nordwestschweiz an der Schule Luterbach eine Externe Schulevaluation (ESE) durch. Im Rahmen dieser Evaluation, welche alle sechs Jahre durchgeführt wird, wurden alle Schülerinnen und Schüler der 3. bis 6. Klasse, alle Lehrpersonen, Eltern (fakultativ) sowie weitere Beteiligte während zweier Tage von der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) befragt. Diese Evaluation fiel in allen Bereichen über Erwarten positiv aus, die Arbeit der Gemeinde, das Schulhaus und auch die übrigen Faktoren wurden gut bis sehr gut bewertet. Vom vorliegenden Bericht wird einstimmig Kenntnis genommen. Gemeindeschreiberin Christa Löffler stellt den Bericht 2022 über die Tagesstrukturen (LUKI) der Betriebsleiterin Dominique Walker vor, die ein positives Fazit bezüglich der schulergänzenden Tagesbetreuung zieht. Die Belegungszahlen sind stabil. Vor allem sei die Zusammenarbeit mit der Schule sehr gut. Auch die Benutzung des Pfarreiheimes sei gut geregelt. Der Gemeinderat nimmt einstimmig und zustimmend Kenntnis vom Bericht. Ressort-
leiter Jürg Nussbaumer stellt die Standortevaluation einer Mobilfunkanlage der Swisscom vor. Mit dem neuen Standort auf dem Gelände der SBB, westlich des Bahnhofgebäudes, wird der bestehende Standort an der Nordstrasse 5 aufgehoben. Der Antrag an den Gemeinderat betreffend Standortwahl gibt zu keinen Diskussionen Anlass und wird einstimmig gutgeheissen.
Ferner …
– wird vom Rechenschaftsbericht der Schule Luterbach einstimmig Kenntnis genommen.
– stimmt der Gemeinderat einem Antrag der Feuerwehr und der Sicherheitskommission zu, Benjamin Ryser die Kommandantenausbildung 2023 besuchen zu lassen.
– nimmt der Gemeinderat mit Bedauern Kenntnis von der Demission des Schreibenden per 30. November 2023 als Gemeinderatsberichterstatter.
– wurde die Kompetenz zur Wahl der lernenden Person an die Verwaltung delegiert.
– nimmt der Gemeinderat Kenntnis vom positiven 100-Tage-Bericht von Sascha Studer und Cornelia Studer der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA).
– nimmt der Gemeinderat kommentarlos zustimmend Kenntnis vom Antrag der OptimaSolar bzw. der Werkkommission betreffend die Anpassung des Reglements über den Anschluss an das elektrische Verteilnetz der Gemeinde.
– beschliesst der Gemeinderat, dem Antrag der AG Schulraumplanung zu folgen, und bewilligt mit grosser Mehrheit den Ersatz des Schulbrunnens.
– folgt die Gemeinderatskommission dem Vorschlag der Finanzverwaltung, die Steuerveranlagungskosten der Röm. kath. Kirchgemeinde deutlich zu reduzieren.
– wird das Reglement für die Vergünstigungsregelungen beim Stadttheater Solothurn ohne Wortmeldung vom Gemeinderat gutgeheissen.
– nimmt der Gemeinderat in erster Lesung Stellung zu den Terminen 2024 für Gemeinderat und Gemeinderatskommission.
Arnold Seiler, Gemeinderatsberichterstatter