Sitzung des Gemeinderates Luterbach vom 29. Januar 2024.
Nach zwei nicht-öffentlichen Klausursitzungen des Gemeinderates im Januar fand nun auch die erste öffentliche Gemeinderatssitzung 2024 statt. Einstimmig beschlossen wurden die Geschäfte über den Ersatz der iPads und der elektronischen Wandtafel in der Schule, die Übergabe des Fussstegs Dorfbach und die Schiesstage. Die Kommission für ein attraktives Luterbach im Seniorenalter wird ad interim von Aline Leimann präsidiert und sucht zwei weitere Interessierte, die das Dorfleben für unsere ältere Bevölkerung mitgestalten möchten und die Kommission ergänzen.
Für das Museum of Urban and Vandalism Art, das zurzeit geplant wird, hat der Gemeinderat beschlossen, einen Letter of Intent zu unterzeichnen. So kann Luterbach weiterhin als möglicher Standort evaluiert werden und mit viel Glück vielleicht einmal Heimat eines modernen und spannenden Museums werden.
Für Diskussionen sorgte der Antrag, die Assistenz im Kindergarten zu verlängern – Urs Rutschmann wies auf die nicht bezifferten Kostenfolgen hin. Mehrheitlich ist der Rat in der Tendenz, die Assistenz für sechs Lektionen im zweiten Schulhalbjahr zu bewilligen, es wird von einer tiefen Kostenfolge ausgegangen. Um den Entscheid aber fällen zu können, müssen die Kosten bekannt sein. Mit zwei Enthaltungen wurden daher die Lektionen bis zur nächsten Gemeinderatssitzung genehmigt, dann muss eine Ergänzung des Antrages mit Kosten folgen.
Zuletzt wurde noch die Leistungsvereinbarung mit der Pro Senectute Solothurn einstimmig abgesegnet. Die Einwohnergemeinde bezahlt schon lange einen jährlichen Beitrag an die solothurnische Pro Senectute, die Einwohnerinnen und Einwohner werden im Gegenzug beraten und unterstützt. Neu ist ab 2024 nun in einer Leistungsvereinbarung geregelt, welche Dienstleistungen erbracht werden müssen und wie sich der Beitrag zusammensetzt. Die Dienstleistungen der Pro Senectute umfassen neben Beratung bei Finanzen, Lebensgestaltung, Wohnen und Vorsorge auch diverse Kurse. So können in den Bereichen Bildung, Bewegung und Sport sowie Kultur und Geselligkeit viele Angebote, teils auch kostenlos, von unseren älteren Einwohnerinnen und Einwohnern genutzt werden.
Es wurde ausserdem:
– eine Umfrage der repla espace Solothurn zum regionalen Kostenbeteiligungsmodell beantwortet.
– eine Stellungnahme zum Kantonalen Richtplan verabschiedet.
– die Abschreibung von Debitorenforderungen für das Jahr 2023 genehmigt.
– das weitere Vorgehen in der Ortsplanungsrevision festgelegt und über Detailfragen beraten.
Am Ende der Sitzung erhielt der Gemeinderat hohen Besuch vom Obernarren Julian, der mit der Strümpfli-Zunft die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte auf die Probe stellte. Die Fraktionen Mitte und FDP glänzten mit Null Fehlern, dicht gefolgt von der Gemeindeschreiberin – den tollen Apéro im Anschluss durften nachher aber alle geniessen.
Für den Gemeinderat
Aline Leimann, Gemeinderätin RL Soziales, Fraktionspräsidentin SP